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2011 bringt einen Abgang von 45 Millionen Euro

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titelstoryBudget. Die Bundesregierung lässt Staatsbürger und Landesregierungen über ihr Budget im Unklaren. In Tirol sind Einsparungen von 19 Millionen vorgegeben. Alle wissen es: Nach  Jahren, in denen das Füllhorn relativ großzügig über die Europäer ausgeschüttet worden war, muss der Gürtel wieder enger geschnallt werden.  Doch wie weit und wo es dann am meisten zwicken wird, darüber werden vor allem die Österreicher noch im Unklaren gelassen. Schließlich will sich die Bundesregierung mit unpopulären Sparmaßnahmen nicht die Landtagswahl in Wien und der Steiermark verderben lassen.
Obwohl in Tirol keine Wahlen anstehen, wird auch hier die Bevölkerung noch nicht informiert. Erklärt wird vor allem, wo nicht gespart wird, bei den Familien, Bildung und Wirtschaftsförderung. Was wirklich auf die Tiroler zukommt, darüber wollte oder konnte kaum einer der zuständigen Landesräte auf eine Anfrage von ECHO AM FREITAG antworten. Und so ließ allein Sozial-Landesrat Gerhard Reheis verlauten, dass „moderate Steigerungen bei den Sozialausgaben möglich sind, um das soziale Netz in Tirol auch in Zukunft zu halten“. Erweiterungen des Angebotes werde es im nächsten Jahr keine geben.

Abgang 45 Millionen
Das einzige, das fix zu sein scheint ist, dass alle zusammen 19 Millionen Euro einsparen müssen, wie Finanz-Landesrat Christian Switak wissen ließ. Auch wenn der Bund mit seinem Budget säumig ist, so sind die Einnahmen aus dem Finanzausgleich aufgrund der Einschätzung der Wirtschaftslage relativ genau vorhersehbar. 2,663 Milliarden Euro erwartet Tirol für 2011 an Einnahmen und ausgegeben werden dürfen 2,708 Milliarden. Damit verbleibt ein Abgang von 45,416 Millionen Euro. 
Während die Einnahmen also relativ klar budgetiert werden können, ist auf der Ausgabenseite für Spannung gesorgt. Nämlich dann, wenn der Bund im Dezember verlauten lässt, welche Ausgaben er für die Agenden der Länder noch übernimmt und welche nicht. Wird er auch weiterhin 100 Prozent der Löhne der Landeslehrer übernehmen, anteilige Kosten für den Nahverkehr, Agrar-, Wirtschafts- und Arbeitnehmerförderungen mittragen oder nicht? Hier kann es nachträglich noch zur Umschichtung kommen, können veranschlagte Projekte mangels Cofinanzierung durch den Bund verschoben werden müssen.[pia]
 

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